Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Verena H. • 11.09.2017
Antwort von Zeki Gökhan Die Linke • 13.09.2017 (...) Kinder und Jugendliche brauchen Perspektiven, dürfen mangels Perspektiven nicht aus- und weggesperrt und religiösen Fundamentalismus ausgeliefert werden. Deutschland sollte sich meiner Meinung nach stärker in dieser Frage engagieren. Gute Ausbildung und sichere Beschäftigungsverhältnisse sind im Gaza-Streifen und im Westjordanland – wie auch in Israel – die besten Garanten für eine friedliche Gesellschaft. (...)
Frage von Verena H. • 11.09.2017
Antwort von Dierk Timm SPD • 19.09.2017 (...) Die Lösung des Nahostkonflikts liegt nicht in einer einseitigen Erhöhung des Drucks auf Israel. Das führt im Zweifel nur zu einer Verhärtung, genauso, wie die fortgesetzten Repressionen gegen die palästinensische Bevölkerung den Konflikt noch verschärfen. (...)
Frage von Birgit L. • 11.09.2017
Antwort von Astrid Timmermann-Fechter CDU • 23.09.2017 (...) Die CDU hatte sich auf ihrem Kölner Parteitag im Jahr 2014 für eine Anpassung der Betreuervergütung ausgesprochen. Wie Sie richtigerweise sagen, haben wir dann im Mai 2017 diese dringend erforderliche Erhöhung der Betreuervergütung im Deutschen Bundestag beschlossen. (...)
Frage von Michael D. • 11.09.2017
Antwort von Cihane Gürtas-Yildirim Die Linke • 12.09.2017 (...) Als einzige im Bundestag vertretene Partei ist DIE LINKE nicht von Parteispenden der Wirtschaftsverbände oder einzelner Unternehmen abhängig. DIE LINKE nimmt ausschließlich Spenden von natürlichen Personen entgegen. (...)
Frage von Isabell W. • 11.09.2017
Antwort von Ute Meiers SPD • 15.09.2017 (...) Wir sind zu einem kurzfristigen Versandhandelsverbot zu Lasten der Patientinnen und Patienten nicht bereit. Vielmehr müssen wir langfristig Verbesserungen bei der Honorierung von Not- und Nachtdiensten vornehmen und die Beratungsleistung der Apotheken vor Ort besser vergüten – das sind wichtige Apothekenleistungen, die allgemein wertgeschätzt werden. (...)
Frage von Isabell W. • 11.09.2017
Antwort von Hans-Werner Ignatowitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.09.2017 (...) Versandapotheken sehe ich nicht als Hauptbestandteil, aber als sinnvolle Ergänzung der pharmazeutischen Versorgung der Bevölkerung. Mit dem Urteil des EuGH ist allerdings in der Tat eine Benachteiligung inländischer Apotheken gegenüber ausländischen Versandapotheken entstanden. (...)