Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Konrad K. • 18.09.2017
Antwort von Florian Post SPD • 19.09.2017 (...) Die Förderung des Schienenverkehrs spielt dabei eine zentrale Rolle. Den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) werden wir noch attraktiver machen. Für den Erhalt, den Ausbau und die barrierefreie Modernisierung des ÖPNV werden wir die Finanzhilfen des Bundes weiter zur Verfügung stellen und an den steigenden Bedarf anpassen. (...)
Frage von Jens R. • 18.09.2017
Antwort von Christoph Blödner FDP • 19.09.2017 (...) Dazu anbei unsere allgemeine Positionierung zu Cannabis: Schätzungen zufolge konsumieren rund vier Millionen Menschen in Deutschland Cannabis. Damit werden unzählige Menschen kriminalisiert und immense Ressourcen bei der Polizei gebunden, die etwa bei der Verfolgung von Einbrüchen besser eingesetzt wären. Das Verbot von Cannabis erleichtert durch den illegalen Kontakt zu Dealern erst recht den Einstieg zu härteren Drogen. (...)
Frage von Jochen L. • 18.09.2017
Antwort von Astrid Mannes CDU • 19.09.2017 (...) Auf der Bundesebene ist es so, dass die Sachverhalte sehr komplex sind. Heutzutage kommt kaum noch ein Gesetz so zum Abschluss, wie es in die erste Lesung des Bundestages hineingegangen ist. (...)
Frage von Heiko H. • 18.09.2017
Antwort von Thomas Schirm Einzelbewerbung • 18.09.2017 (...) die Fragen der Stadtentwicklung sind extrem vielschichtig - Klar bin ich für z.b freien ÖPNV, Mieter sollen in ihren Wohnungen bleiben können. Mehrgenerationenviertel / Viertel mit verschiedenen Nationalitäten - wenige Punkte, die uns einander näher bringen sollten. (...)
Frage von Reiner A. • 18.09.2017
Antwort von Sibylle Schmidt parteilos • 04.10.2017 Frage von Jens R. • 18.09.2017
Antwort von Anka Willms AfD • 19.09.2017 (...) Ab 2015 arbeitete ich in Teilzeit bzw. halbtags (zeitweise auch auf Projektbasis) im Abgeordnetenbüro zweier AfD Landtagsabgeordneten als Ansprechpartnerin für die Bürger und bin dort bis heute auch für die Auswertung/Aufarbeitung der Antworten der sächsischen Staatsregierung auf kleine Anfragen der Abgeordneten zuständig. (...)