Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helmut S. • 02.08.2017
Frage an Norbert Wett von Helmut S. bezüglich Verkehr
Antwort 02.08.2017 von Norbert Wett CDU

(...) Vor allem der Arbeitsweg muss von möglichst vielen Menschen mit dem Rad gefahren werden. Hierzu muss das Thema Dienstrad (auch Bike-Leasing) bekannter gemacht werden, vor allem auch als e-Bike und natürlich die Infrastruktur weiter fahrradfreundlich ausgebaut werden. In den Betrieben müssen möglichst Duschen bereit gestellt werden, damit Mitarbeiter Ihr Dienstrad auch tatsächlich nutzen. (...)

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 16.08.2017 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich bin der Auffassung, dass jede und jeder so bestattet werden sollte, wie sie oder er dies wünscht. Eingriffe in das Recht, die Form der Bestattung und der letzten Ruhe selbst zu wählen, können nur durch hygienisch begründete Vorschriften und die Rechte Dritter gerechtfertigt werden. (...)

Frage von Christian P. • 02.08.2017
Frage an Gerold Otten von Christian P. bezüglich Senioren
Portrait von Gerold Otten
Antwort 03.08.2017 von Gerold Otten AfD

(...) Das Bestreben der AfD ist es daher, das System der gesetzlichen Rentenversicherung so zu gestalten, dass es leistungsfähig und den Herausforderungen der Zukunft nachhaltig gewachsen ist. Die besondere demografische Herausforderung der nächsten Jahrzehnte wird daher auch eine stärkere Mitfinanzierung aus Steuermitteln erforderlich machen. (...)

Portrait von Johannes Selle
Antwort 22.08.2017 von Johannes Selle CDU

(...) Menschen mit einem geringen Einkommen zahlen tatsächlich keine Einkommensteuer. Diese Belastung ist vom Staat weder gewollt noch ist eine solche möglich, weil das sogenannte Existenzminimum nicht besteuert werden darf. Entsprechend hoch ist daher der Grundfreibetrag. (...)

Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 03.08.2017 von Daniel Rinkert SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die SPD steht für die Bürgerversicherung, in die alle einzahlen und die gleichen Leistungen erhalten. Dies ist einer der Kernforderungen in unserem Regierungsprogramm. (...)