Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Susanne Mittag
Antwort 17.08.2017 von Susanne Mittag SPD

(...) es ist meine persönliche Auffassung, dass die Trennung von Kirche und Staat entschiedener angegangen und umgesetzt werden muss. Da dies jedoch eine Frage politischer Mehrheiten ist und eine solche nicht in Sicht zu sein scheint, wird es diesbezügliche Änderungen vorerst nicht geben. (...)

Portrait von Nadije Memedi
Antwort 02.08.2017 von Nadije Memedi Die Linke

(...) Deshalb haben wir auf auf unserem Bundesparteitag beschlossen – und das ist auch eine meiner Kernforderungen im Wahlkampf – Statt Harz4 soll zunächst eine bedingungslose Grundsicherung von 1050€ eingeführt werden! (...)

Stephan Schmidt
Antwort 03.08.2017 von Stephan Schmidt AfD

(...) Das Volk soll auch die Möglichkeit erhalten, eigene Gesetzesinitiativen einzubringen und per Volksabstimmung zu beschließen. Ohne Zustimmung des Volkes darf das Grundgesetz und kein bedeutsamer völkerrechtlicher Vertrag geschlossen werden. (...)

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 02.08.2017 von Norbert Röttgen CDU

Sehr geehrter Herr H.,

Sie haben über das Internetportal "abgeordnetenwatch" eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.