Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens Z. • 31.08.2013
Antwort von Stephan Thomae FDP • 02.09.2013 (...) Durch die Formulierung, die Beschneidung von männlichen Kindern dürfe nur nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgen, stellen wir zunächst sicher, dass ein solcher Eingriff nur von Ärzten oder Personen, die eine entsprechende vergleichbare Ausbildung genossen haben, durchgeführt werden darf. Darüber hinaus wird so festgelegt, dass eine ausreichende Schmerzbehandlung erfolgen muss. (...)
Frage von Harald K. • 31.08.2013
Antwort von Christian Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.09.2013 (...) September eine Stimme für eine liberale Drogenpolitik ist. (...) Sei es das fehlende Drugchecking, keine Spritzentauschprogramme in Knästen, ein ungerechter Umgang mit Cannabis-Konsument*innen im Straßenverkehr oder gar der fehlende Verkauf von Cannabis in Fachgeschäften, die Liste der drogenpolitischen Fehler ist lang und zeigt im Grunde nur eines: Die Strafverfolgung in der Drogenpolitik ist gescheitert und muss beendet werden. (...)
Frage von Patrick K. • 31.08.2013
Antwort von Frank Steffel CDU • 03.09.2013 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe die Frage auf dem Kandidaten-Check so beantwortet, weil keine Konfliktregion der anderen gleicht. Somit kann es keine "grundsätzliche" Antwort zu dieser Frage geben. (...)
Frage von Patrick K. • 31.08.2013
Antwort von Mieke Senftleben FDP • 11.09.2013 (...) Die FDP lehnt ein Totalverbot von Fracking ab, denn es besteht ein Interesse an einer gewissen Unabhängigkeit von Gas- und Rohstoffimporten. Bisher stammt ein Achtel des in Deutschland eingesetzten Erdgases von hier, der größte Teil kommt aus Russland, mehr Unabhängigkeit sollte das Ziel sein. (...)
Frage von Norbert M. • 31.08.2013
Antwort von Uwe Schummer CDU • 03.09.2013 (...) es ist gut, dass Sie dem Tabakkonsum den Rücken gekehrt haben. Die E-Zigarette schont im Besonderen Mitbürger vor dem Passivrauchen. Allerdings gibt es nur wenige Langzeitstudien über die gesundheitlichen Auswirkungen der E-Zigarette, so dass es derzeit keine klare Einordnung gibt. (...)
Frage von Norbert M. • 31.08.2013
Antwort von Andreas Bist FDP • 02.09.2013 (...) Das es hier unterschiedliche Auffassungen gibt, wie man das E-Dampfen einzustufen hat zeigt bereits die Frage ob das E-Dampfen als Arzneimittel gewertet werden soll. Hier sind sich die Gerichte nach meinem Kenntnisstand bisher einig, dass das E-Dampfen nicht unter die Arzneimittel fällt und somit nicht verboten werden kann. (...)