Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sie benennen genau die Gründe, aus denen ich mich in meiner früheren Funktion als Bundesminister für Arbeit und Soziales für das Angehörigen-Entlastungsgesetz eingesetzt habe.

Wir als SPD-Fraktion werden uns für eine Weiterführung des Garantiefonds Hochschule oder ein Nachfolgemodell einsetzen.

Wir werden uns in den kommenden Haushaltsverhandlungen für eine Fortsetzung einsetzen.

Danke für Ihre Frage. Sie gehen natürlich nur von Ihrem Fall aus und verkennen, dass viele Menschen gar nicht an den ÖPNV angebunden sind - aber auch gern von staatlichen Maßnahmen profitieren würden. 

Mit der Umgestaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende haben wir eine zukunftsfeste, sozial gerechte Grundsicherung geschaffen, die Solidarität und Eigenverantwortung in Einklang bringt