Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrick K. • 27.11.2025
Warum blockiert das BMF die amtsangemessen Allimentation der Beamten Bund trotz langjähriger Verfassungswidrigkeit?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 16.01.2026 von Dennis Rohde SPD

Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich mich als Abgeordneter zu regierungsinternen Abstimmungsprozessen nicht näher äußern kann und daher zu diesem Zeitpunkt keine abschließende Aussage treffen kann.

Frage von Tobias D. • 27.11.2025
Wie ist der Stand bezüglich der überarbeitung der LKonV die in der letzten Legislaturperiode begonnen wurde, jedoch nicht abgeschlossen werden konnte? Welche Priorität hat die LKonV bei ihnen?
Alois Rainer MdB
Antwort 10.12.2025 von Alois Rainer CSU

Es ist derzeit davon auszugehen, dass die novellierte LKonV Mitte 2026 in den Bundesrat eingebracht werden wird

Frage von Svenja B. • 27.11.2025
Sind verpflichtende Fortbildungen zu ME/CFS für Ärzte und Gutachter der Rentenversicherung geplant um die zahlreichen Fälle der Betroffenen adäquat beurteilen zu können?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Ärztliche Gutachterinnen und Gutachter sind verpflichtet, ihre medizinischen Kenntnisse stets auf dem aktuellen Stand zu halten und sich regelmäßig fortzubilden