Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph S. • 11.07.2025
Antwort von Artur Auernhammer CSU • 16.07.2025 Das Register dient der eindeutigen Identifizierbarkeit in amtlichen Systemen, etwa bei Strafverfolgung oder Gefahrenabwehr. Ein bloßer Wechsel von Namen oder Geschlechtseintrag darf die Nachvollziehbarkeit nicht unmöglich machen. Es geht nicht um Diskriminierung, sondern um Sicherheit und Rechtsklarheit – diese Maßnahme halte ich daher für sachlich gerechtfertigt.
Frage von Andreas L. • 11.07.2025
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD Frage von Andreas L. • 11.07.2025
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU Frage von Patrik B. • 11.07.2025
Antwort von Julia Klöckner CDU • 17.07.2025 Frau Klöckner hofft sehr, dass die Fraktionen unmittelbar nach der Sommerpause zu einer tragfähigen und im breiten Konsens getragenen Entscheidung kommen werden.
Frage von Mehmet A. • 11.07.2025
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Frage von Albert B. • 11.07.2025
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU