Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Bundestag 2025 - 2029 (161)

Frage von Andreas B. • 19.07.2025

Wie werden Sie sich beim AfD-Antrag zur Abschaffung des Selbstbestimmungsgesetzes am 11.09.2025 verhalten? Können Sie ausschließen, dem Antrag zuzustimmen?

Antwort von Matthias Hauer

CDU • 07.08.2025

Die AfD hat kein Interesse an einem demokratischen und prosperierenden Land. Deshalb bekämpfe ich diese Partei mit allen politischen Mitteln. Ich habe bislang nie einem Gesetzentwurf der AfD zugestimmt und werde es selbstverständlich auch bei diesem Gesetzentwurf nicht tun.

Bundestag

Frage von Stephan S. • 19.07.2025

Warum sind 90 Prozent der Bürger von einer privaten Krankenvollversicherung ausgeschlossen? Warum schaffen Sie nicht die Verscherungspflichtgrenze ab, wie es einst Philipp Missfelder (CDU) forderte?

Antwort ausstehend von Nina Warken

CDU

Bundestag

Frage von Norbert R. • 19.07.2025

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ihre Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) für Mitgliedsländer aktualisiert. Wird die Bundesregierung diese akzeptieren oder widersprechen?

Antwort von Christoph Ploß

CDU • 19.07.2025

Bitte richten Sie Ihre Fragen an die Bundesregierung, nicht an den Bundestag.

Bundestag

Frage von Tanja V. • 19.07.2025

Wie sieht die konkrete Forderung der AFD-Fraktion vom 11. Juli 2025 für ME/CFS-, PostVac- und PostCovid-Betroffene genau aus? Was versteht Ihre Fraktion unter "Bereitstellung ausreichender Mittel..."?

Antwort von Sebastian Münzenmaier

AfD • 28.07.2025

Es müssen so lange Gelder für diese Grundlagenforschung bereitgestellt werden, bis etwas gefunden wurde, das den teils sehr schwer kranken Menschen hilft