Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lothar M. • 22.07.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 25.07.2025 Über die Gesamtschau der Umstände wie öffentliche Positionierungen zu zentralen gesellschaftlichen Themen oder auch wissenschaftliche Publikationen werden wir uns fraktionsintern und mit unserem Koalitionspartner vertrauensvoll abstimmen, um die Handlungsfähigkeit der Koalition und des Gerichts zu sichern
Frage von Linus L. • 22.07.2025
Antwort ausstehend von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Monika S. • 22.07.2025
Antwort von Artur Auernhammer CSU • 28.07.2025 Frage von ciro b. • 22.07.2025
Antwort von Christos Pantazis SPD • 15.08.2025 Die aktuell stark gestiegenen Importmengen von medizinischem Cannabis gehen nach Einschätzung des Bundesgesundheitsministeriums vor allem auf eine deutliche Zunahme von Privatverschreibungen für Selbstzahler zurück, die häufig über Onlineplattformen ohne persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt ausgestellt werden.
Frage von Linus L. • 22.07.2025
Antwort von Johann Saathoff SPD • 24.07.2025 Bitte wenden Sie sich an einen zuständigen Vertreter des BMI oder des BMVg
Frage von Michael P. • 22.07.2025
Antwort von Nancy Faeser SPD • 11.09.2025 Nach den geltenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere dem Medienstaatsvertrag, dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sowie speziellen Vorschriften für Arzneimittelwerbung, ist ausgeschlossen, dass für unseriöse oder gesundheitlich fragwürdige Impfstoffe im TV geworben wird.