Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Frieser
Antwort 13.08.2026 von Michael Frieser CSU

Als CDU und CSU im Bundestag arbeiten wir derzeit mit Hochdruck an einer ganzen Reihe von sehr umfassenden Reformen, die unser Land fit für aktuelle und zukünftige Herausforderungen machen. Wir ändern viele Dinge, die dafür sorgen, dass Ihre Generation in zwanzig oder dreißig Jahren weiter ein sicheres, freies, selbstbestimmtes und gesundes Leben in einem modernen und funktionierenden Land führen kann.

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Das Sozialgericht Frankfurt am Main hat einen Eilantrag einer betroffenen Patientin auf Fortführung der Erstattung bereits abgewiesen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.10.2026 von Bärbel Bas SPD

Mir ist bewusst, dass diese Ausführungen den Wegfall der Kostenübernahme für persönlich Betroffene nicht weniger belastend machen. Umso wichtiger ist es uns, die Auswirkungen der Neuregelung auf die betroffenen Patientinnen und Patienten ernst zu nehmen und die weitere Entwicklung genau zu beobachten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Änderungen zielen insbesondere auf die Frage ab, inwieweit Cannabisblüten im Vergleich zu standardisierten Cannabisarzneimitteln ausreichend medizinisch belegt und für eine reguläre Erstattung geeignet sind.