Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard J. • 04.07.2026
Abschaffung der Informationsfreiheit: Wie verhält sich die Umwabdlung öffentlcher Stellen in Black Boxes eigentlich zum Anspruch auf ein modernes, demokratisches Staatswesen?
Macit Karaahmetoglu
Antwort ausstehend von Macit Karaahmetoğlu SPD
Frage von Laura K. • 04.07.2026
Herr Rehbau, wie stellen Sie sich die Gesundheitliche Vorsorge aller Kassenpatiemten nach der Abstimmung am 10.07 vor? Wie stellen Sie sich vor das danach noch Krebs rechtzeitig erkannt wird?
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 06.07.2026 von Henning Rehbaum CDU

Sehr geehrte Frau K.,

 

Frage von Maria P. • 04.07.2026
Sehr geehrter Herr Valent, werden sie der Änderung des Informationsfreiheitsgesetz (IFG), wie im aktuellen Reformpaket vorgestellt, zustimmen? Und somit die Informationsfreiheit einschränken?
Aaron angelehnt an einer rostigen Wand mit Graffitis
Antwort 06.07.2026 von Aaron Valent Die Linke

Informationsfreiheit ist kein Gnadenrecht des Staates, sondern ein demokratisches Kontrollrecht der Bürgerinnen und Bürger.