Frage von Crystalle B. • 29.09.2025

Antwort von Thorsten Frei CDU • 30.09.2025
Was zutreffend ist, ist, dass Deutschland besser als bisher für seine eigene Sicherheit sorgen muss.
Was zutreffend ist, ist, dass Deutschland besser als bisher für seine eigene Sicherheit sorgen muss.
Steuererhöhungen bewirken in der Rezession das Gegenteil des Notwendigen.
Demokratische Parteien sind dazu aufgerufen, gemeinsam zu zeigen, dass sie handlungsfähig sind.
zu einem möglichen Verbotsverfahren gegen die AfD habe ich mich wiederholt geäußert. Sie finden den Bericht darüber u.a. hier: https://www.tagesschau.de/video/video-1468618.html
Bis 2025 wollen wir Vorschläge unterbreiten, wie jeder Bewerber mit Erststimmenmehrheit in den Bundestag einziehen kann und der Bundestag unter Beachtung des Zweitstimmenergebnisses grundsätzlich bei der aktuellen Größe verbleiben kann.