Antwort 04.12.2025 von Svenja Stadler SPD
mit Ihrem Einverständnis habe ich Ihre Anfrage an den Abgeordneten Ihres Wahlkreises Metin Hakverdi weitergeleitet.
mit Ihrem Einverständnis habe ich Ihre Anfrage an den Abgeordneten Ihres Wahlkreises Metin Hakverdi weitergeleitet.
Insofern danke ich für Ihr Verständnis, dass nicht alle vereinbarten Maßnahmen im 144-seitigen Koalitionsvertrag in den ersten Monaten umgesetzt sind
Ich finde, Deutschland muss ehrenhaft zu denjenigen stehen, die deutsche Interessen im Ausland auch unter Einsatz ihres Lebens verteidigt haben, und das taten unsere Ortskräfte.
Es gibt es verlässliche internationale Berichte, die die Gefährdung von Personen mit Verbindung zu Ortskräften belegen.