Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 25.02.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ich kann gut nachvollziehen, dass 63 Euro im Monat für Schüler*innen ohne eigenes Einkommen eine große Belastung sind, gerade im ländlichen Raum, wo Mobilität Voraussetzung für Ausbildung, Freizeit und soziale Kontakte ist.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Das Deutschlandticket wird gemeinsam von Bund und Ländern finanziert. Die Entscheidung, weitere Vergünstigungen anzubieten (wie dies in NRW beispielsweise mit dem Deutschlandticket Schule der Fall ist), liegt allerdings bei den einzelnen Bundesländern. Ich empfehle Ihnen daher, sich mit Ihrer Frage an Ihre Landtagsabgeordnete bzw. Ihren Landtagsabgeordneten zu wenden.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 03.03.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Das Gesetz über das Grundbuch hat 151 Paragraphen. Leider habe ich nicht die Zeit gefunden, mich dort sachkundig zu machen. Vielleicht finden Sie aber in dem Gesetz eine Antwort auf Ihre Frage.

Frage von Nicolas C. • 11.02.2026
Setzen die Abgeordneten ihre Spenden von der Steuer ab?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 17.02.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ja, grundsätzlich können auch Abgeordnete Spenden steuerlich geltend machen. Das ist kein Sonderrecht für Politikerinnen und Politiker, sondern gilt für alle Bürger:innen nach dem Einkommensteuergesetz