Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 26.03.2026 von Bettina Hagedorn SPD

Auf Ihre Frage, ob ich Ihnen helfen könne, muss ich leider klarstellen, dass Entscheidungen zu Fragen des Leistungsumfanges und der dazugehörigen Vergütungen für Leistungen in Deutschland in der Selbstverwaltung und nicht in der Politik gefällt werden.

Portrait von Moritz Heuberger
Antwort 29.06.2026 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In meiner Tätigkeit als Abgeordneter für die Grüne Bundestagsfraktion werde ich weiterhin dafür einstehen, dass angemessene finanzielle Rahmenbedingungen geschaffen werden. Psychische Gesundheit darf nicht vom Versicherungsstatus abhängen.

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 17.03.2026 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir brauchen eine Reform unter anderem wegen der schlechten oder nicht vorhandenen Bezahlung der praktischen Tätigkeit in der Ausbildung, der Eigenfinanzierung der Ausbildung und der unzureichenden Finanzierung der stationären Weiterbildung

Portrait von Peter Aumer
Antwort 02.04.2026 von Peter Aumer CSU

Im Rahmen des BEEP wurde – über einen Änderungsantrag – auch eine Regelung zur Finanzierung der psychotherapeutischen Weiterbildung getroffen.

Uwe Schmidt
Antwort 21.04.2026 von Uwe Schmidt SPD

Die Entscheidung steht leider auch im Kontext der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung. Für uns als SPD ist dabei klar: Maßnahmen zur Stabilisierung der GKV dürfen nicht zu Lasten der Patientinnen und Patienten gehen und sie dürfen auch nicht dazu führen, dass sich der Zugang zur Versorgung verschlechtert.

Katrin Uhlig
Antwort 29.06.2026 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns in der Grünen Bundestagsfraktion ist klar: Wir halten die vom Erweiterten Bewertungsausschuss beschlossene Honorarkürzung für psychotherapeutische Leistungen für in dieser Form schwer nachvollziehbar.