Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 23.04.2025 von Hakan Demir SPD

Die verkürzten Fristen zur Beantragung der Niederlassungserlaubnis für ausländische Fachkräfte gelten bei ehemaligen Geduldeten nicht. Für Sie kommt also die Beantragung der Niederlassungserlaubnis nach den regulären Voraussetzungen (nachzulesen in § 9 des Aufenthaltsgesetzes) in Frage.

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Sascha van Beek
Antwort 27.04.2025 von Sascha van Beek CDU

Wir wollen den Wohnungsbau-Turbo zünden, mit einer gezielten Investitions- und Entbürokratisierungsoffensive, auch der Schritt ins Wohneigentum soll erleichtert werden

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 28.04.2025 von Dirk Wiese SPD

Russland nutzt die Geschichte heute gezielt als Instrument seiner Innen- und Außenpolitik, um sein autoritäres Regime zu festigen. Gerade deshalb ist ein verantwortungsvoller Umgang mit der Geschichte, wie ich ihn im Video praktiziere, so wichtig.

Frage von Anette S. • 22.04.2025
Pauschale Beihilfe für Bundesbeamte
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 28.04.2025 von Johann Saathoff SPD

In unserem Wahlprogramm hatten wir uns klar pro pauschale Beihilfe positioniert. In den Koalitionsverhandlungen konnte dazu leider kein Einvernehmen hergestellt werden.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU