Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort von Reem Alabali Radovan
SPD • 07.08.2025

HTS hat sich offiziell aufgelöst, ist jedoch noch unter dem 1267-Sanktionsregime des VN-Sicherheitsrates gelistet.

Portrait von Kassem Taher Saleh
Antwort von Kassem Taher Saleh
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.05.2025

Ich kann bestätigen, dass ich ein entsprechendes Verfahren von Anfang an voll und ganz unterstützt habe.

Markus Reichel im Sitzen
Antwort von Markus Reichel
CDU • 09.05.2025

Ein Parteiverbot erfordert höchste rechtliche Sorgfalt – wir setzen auf Rechtsstaat statt Schnellschüsse.

Portrait von Rasha Nasr
Antwort von Rasha Nasr
SPD • 22.09.2025

Wir haben auf unserem diesjährigen Parteitag beschlossen, ein solches Verfahren gegen die gesichert rechtsextreme AfD zu starten, nachdem der Versuch in der letzten Legislatur erfolglos geblieben ist.

Eine Frau mit blonden, schulterlangen Haaren blickt freundlich und selbstbewusst in die Kamera. Sie trägt eine schwarze Jacke mit goldenen Streifen. Im Hintergrund ist eine unscharfe städtische Szene mit Menschen und Gebäuden zu erkennen, die eine lebendige Atmosphäre vermittelt.
Antwort von Lea Reisner
Die Linke • 12.05.2025

Anarchismus stellt die Frage: Wer hat Macht – und warum? Wem nützt diese Macht – und wer leidet darunter? Und was braucht es, damit Menschen ein freies, gleichberechtigtes Leben führen können – jenseits von Ausbeutung, Unterdrückung und Gewalt?