Antwort 21.07.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke
Die Linke steht für einen demokratischen Sozialismus.
Die Linke steht für einen demokratischen Sozialismus.
Wie weit dieser Wandel reicht und welche Begriffe wir dafür wählen, wird sich zeigen – wichtig ist, dass wir die heutigen Verhältnisse grundlegend verändern.
Erlauben Sie mir, zur Klärung einige grundlegende Überlegungen zur Rolle von Artikel 38 des Grundgesetzes sowie zum Verhältnis zwischen Gewissensentscheidungen und Fraktionsdisziplin auszuführen.
Die nachsichtige Haltung gegenüber Russland nach der Annexion der Krim und dem Beginn des Konflikts in der Ostukraine im Jahr 2014 ist vom heutigen Standpunkt aus kritisch zu bewerten
Das Vorschlagsrecht für den Nachfolger von Josef Christ lag bei der CDU/CSU.
Aus meiner Sicht ist die Haltung der SPD absolut nicht nachvollziehbar.