Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven R. • 20.07.2025
Warum tritt Ihre Partei nicht dafür ein, dass die Krankenversicherung für Bürgergeldempfänger und Flüchtlinge (nach 18 Monaten) aus dem Haushalt gezahlt wird und nicht durch die Beitragszahler?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 30.07.2025 von Svenja Schulze SPD

Meine Position ist: eine verlässliche und faire Finanzierung der Krankenversicherung – aus Steuermitteln, für alle, die Unterstützung brauchen

Frage von Sven R. • 20.07.2025
Warum tritt Ihre Partei nicht dafür ein, dass die Krankenversicherung für Bürgergeldempfänger und Flüchtlinge (nach 18 Monaten) aus dem Haushalt gezahlt wird und nicht durch die Beitragszahler?
Portrait von Peter Aumer
Antwort 23.07.2025 von Peter Aumer CSU

Bundesgesundheitsministerin Warken prüft derzeit eine Anhebung der Pauschale der Jobcenter zum Krankenversicherungsbeitrag

Frage von Norbert B. • 20.07.2025
Werden Sie der Wahl von Fr. Brosius Gersdorf zustimmen?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 29.07.2025 von Carsten Müller CDU

Die Wahl von Richter zum Bundesverfassungsgericht findet in geheimer Wahl statt und davon werde ich nicht abweichen

Frage von Norbert B. • 20.07.2025
Werden Sie der Wahl von Fr. Brosius Gersdorf zustimmen?
Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 21.07.2025 von Ansgar Heveling CDU

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage.