Antwort 26.01.2026 von Patrick Schnieder CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
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Unser Ziel ist es, dass sichere digitale Identitäten zentrale Bestandteile des digitalen Staates werden sollen, die Nutzung jedoch freiwillig bleiben muss und analoge Zugangswege weiterhin erhalten bleiben.
Der erste große Versuch einer nichtkapitalistischen Ordnung ist auch daran gescheitert, dass Demokratie fehlte und wirtschaftliche Entscheidungen zu stark zentralisiert wurden.
Der geplanten Streichung des Fernverkehrshalt am Bahnhof Bergedorf stehe ich extrem kritisch gegenüber. Aus meiner eigenen Erfahrung weiß ich, dass die Haltestelle von Passagieren gut genutzt wird.