Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Iris D. • 09.10.2025
Warum werden nicht zuerst Langzeitarbeitslose mit guter Qualifikation integriert anstatt Rentner durch Aktivrente länger arbeiten zu lassen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 13.11.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Langzeitarbeitslosigkeit ist kein persönliches Versagen, sondern Folge politischer Fehlentscheidungen.

Frage von Klaus H. • 09.10.2025
Die Höhe des Schonvermögens bei der zukünftigen Grundsicherung für Arbeitssuchende soll herabgesetzt werden. Wie verhält es sich bei der Grundsicherung für dauerhaft Erwerbsgeminderte nach SGB XII?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales plant für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des SGB XII keine Änderungen bei den von Ihnen genannten Beträgen für das Schonvermögen. Dies gilt für Personen, die diese Leistungen wegen einer dauerhaften vollen Erwerbsminderung oder wegen Alters (ab Regelaltersgrenze) beziehen.

Frage von Birgid H. • 09.10.2025
Hallo Herr Korbach, setzen Sie sich für eine Neuauszählung der Bundestagswahl 2025 ein, um die demokratische Legitimation der Bundestagszusammensetzung zu verifizieren?
Portrait von Stefan Korbach
Antwort ausstehend von Stefan Korbach CDU
Frage von Regina M. • 09.10.2025
Sehr geehrter Herr Bundesminister Dobrindt, bitte erklären Sie mir den Zusammenhang der Einbürgerung nach 3 Jahren und illegaler Migration, den Sie in Ihrer Rede vor dem Bundestag erwähnten. Danke.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU