Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claudia A. • 16.09.2026
Der GBA erklärte sich für Cannabisarzneimittel nicht zuständig und verweist ans BMG. Die Versorgung ist aktuell faktisch zusammengebrochen. Ärzte sind verunsichert. Was sollen Patienten jetzt tun?
Simone Borchardt
Antwort 16.09.2026 von Simone Borchardt CDU

Die Versorgung mit medizinischem Cannabis bleibt gesichert, nur eben nicht mehr mit Cannabisblüten.

Frage von Ingrid S. • 16.09.2026
Wann wird endlich der Eigenantei für das Pflegeheim gedeckelt??? Das kann doch ein normaler Rentner nicht mehr bezahlen!! Die SPD ist oder war doch die Partei für die "normalen" Bürger.
Hakan Demir
Antwort 16.09.2026 von Hakan Demir SPD

Zuschüsse der Pflegekassen sind ja bereits gestaffelt und steigen pro Jahr. Das ist gut, reicht aber nicht aus. Deswegen fordern wir als SPD einen Kostendeckel für den Eigenanteil von 1.000-1.500 Euro pro Monat.

Frage von Ingrid S. • 16.09.2026
Warum wird der Eigenanteil bei den Pflegeheimkosten nicht wie vor der Wahl besprochen gedeckelt??? Mein Eigenanteil beträgt zwischen 3.600€ bis 3.900€!!! Rente erhalten wir in Höhe von 2.500 €!!!
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Frank B. • 16.09.2026
Wann werden e Autos oder hybrid Auto mal bezahlbar für die normal Bevölkerung?
Portrait von Josef Oster
Antwort 22.09.2026 von Josef Oster CDU

Ich vertrete die Auffassung, dass das Auto auch zukünftig eine bedeutende Rolle für unsere Mobilität spielen wird.