Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 26.08.2025 von Matthias Mieves SPD

Wie Herr Streeck im Interview mit der „Rheinischen Post“ ausführt, erwarten wir zum Herbst und dann für das Frühjahr 2026 die ersten Evaluierungen des Cannabisgesetzes (CanG). Als Befürworter einer evidenzbasierten Politik bin ich der Ansicht, dass wir diese Zahlen und Ergebnisse erst abwarten sollten, bevor wir vorschnell Maßnahmen und Entscheidungen fordern und treffen.

Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 01.09.2025 von Daniel Bettermann SPD

Grundsätzlich teile ich Ihre Sorge bezüglich eines Verschleppens der Energiewende. Glücklicherweise haben wir im Koalitionsvertrag einige zentrale energiepolitische Punkte festgelegt, an die sich auch Frau Bundesministerin Reiche halten muss.

Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort 01.10.2025 von Rüdiger Lucassen AfD

Angesichts der Personalnot ist es nachvollziehbar, dass die Bundeswehr auch auf einer Messe wie der Gamescom präsent ist, um junge Menschen zu erreichen. Auch mit unkonventionellen Methoden.

Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 30.08.2025 von Malte Kaufmann AfD

Zur Versorgungssicherheit mit günstiger Energie benötigen wir einen durchdachten Energiemix, der für Mensch und Natur gut ist.