Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias R. • 20.02.2026
Die Integration ausländischer Arbeitskräften, insb. in med. Versorgung und Pflege, ist dringend erforderlich. Wie werden Sie diese fördern, wenn die Mittel für Integrationskurse gestrichen werden?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Thomas H. • 20.02.2026
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Welche Meinung haben Sie mit heutigem Wissensstand und den eingetretenen Entwicklungen zu der Vorhersage des FOCUS "Die USA gewinnen den Ukraine-Krieg" Quelle siehe unten
Portrait von Omid Nouripour
Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Nina B. • 20.02.2026
Nachfrage zur Steuergerechtigkeit: Belastung von Arbeit vs. Schutz von Vermögen
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 04.03.2026 von Fritz Güntzler CDU

Als CDU/CSU lehnen wir Substanzsteuern – unabhängig davon, ob sie betriebliches oder privates Vermögen betreffen – aus ordnungspolitischen Gründen ab.

Frage von Nina B. • 20.02.2026
Betreff: Nachfrage: Administrative Komplexität vs. Schutzbedürftigkeit bei legaler Migration
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 20.02.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe lediglich auf die Komplexität des von Ihnen vorgeschlagenen Verfahrens samt Ermittlung von Bedürftigkeit im Heimatland verwiesen, nicht auf gesteuerte Integration insgesamt. Das bedeutet explizit NICHT, dass ich gesteuerte Zuwanderung per se ablehne, ganz im Gegenteil!

Frage von Marco B. • 20.02.2026
Osteopathie Berufsgesetz Sehr geehrte Frau Borchardt, kann es sein das wenn die GKV‘n Pleite sind darum das Berufsgesetz nicht zustande kommt? Weil wenn ein neuer Heilberuf entsteht, er dann eine
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 25.02.2026 von Simone Borchardt CDU

Osteopathie-Berufsgesetz und GKV-Finanzen: Warum ein neuer Heilberuf nicht automatisch zur Kassenleistung wird und beides rechtlich getrennt zu betrachten ist.