Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian L. • 20.07.2026
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Sehr geehrte Frau Wallstein, sehen Sie nach dem arb.‑rechtl. Urteil gegen Sie als AG Verbesserungspotenzial in Bezug auf Bezahlung, Arbeitszeiterfasssung oder Feedbackgespräche in ihrem Büro?
Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Antwort ausstehend von Maja Wallstein SPD
Frage von Thomas A. • 20.07.2026
Wie rechtfertigen Sie Ihre persönliche Note von ‚2+‘ für das Halbjahreszeugnis der Bundesregierung angesichts der historisch niedrigen Umfragewerte und der hohen Bürgerunzufriedenheit?
Portrait von Sepp Müller
Antwort 24.07.2026 von Sepp Müller CDU

Die Note „2+“ war keine Selbstbeweihräucherung, sondern meine Bewertung der bisherigen Arbeitsfähigkeit dieser Koalition.

Frage von Sascha L. • 20.07.2026
Hält Ihre Fraktion die vzbv-Kritik für berechtigt und werden Sie sich vor Inkrafttreten 2027 für eine digitale Informationspflicht einsetzen?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sascha L. • 20.07.2026
Die Streichung der Informationspflicht kam per Änderungsantrag, warum wurde keine elektronische Alternative stattdessen verankert?
Simone Borchardt
Antwort 20.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Sonderkündigungsrecht bleibt trotz Wegfalls der Einzelinformation bestehen

Frage von Sascha L. • 20.07.2026
War die Konsequenz für das Sonderkündigungsrecht bei der Abstimmung zum GKV-Gesetz bekannt, setzen Sie sich für eine Nachbesserung ein?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 20.08.2026 von Christos Pantazis SPD

Dabei ist mir eine Differenzierung wichtig: Der ursprüngliche Gesetzentwurf der Bundesregierung sah noch keine Abschaffung dieser individuellen Information vor.