Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simon B. • 26.02.2026
Wer hat das Heizungsgesetz beschlossen?
Portrait von Konrad Körner
Antwort 09.03.2026 von Konrad Körner CSU

GEG 2020 beschlossen. Ampel-Reform („Heizungsgesetz“: 65-%-Vorgabe für erneuerbare Energien bei neuen Heizungen) wird von Schwarz-Rot nun wieder zurückgenommen.

Frage von Irma L. • 25.02.2026
Wann endlich nimmt die Regierung ihre gesetzliche Pflicht war, die Versorgung der Flüchtlinge, entsprechend AsylbLG zu garantieren und die Leistungssätze anzupassen, damit dies nicht zur Tafel müssen?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 18.05.2026 von Jürgen Hardt CDU

Der Unterschied zum Bürgergeld liegt im Systemzweck: Das Bürgergeld ist auf langfristigen Aufenthalt und gesellschaftliche Teilhabe ausgerichtet. Das AsylbLG hingegen dient der kurzfristigen, statusabhängigen Grundversorgung während des Asylverfahrens. Diese Differenzierung ist gesetzlich bewusst so vorgesehen; ich halte sie für richtig.

Frage von Jochen M. • 25.02.2026
Warum haben Sie auf X (nebenbei Eigentümer Elon Musk !)das Video über Manual Hagel gepostet? Ich würde gerne mehr über Ihre Beweggründe erfahren.
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 10.03.2026 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich selbst habe keinen Account auf X.

Frage von Tilman K. • 25.02.2026
Welche Möglichkeiten sehen Sie als MdB (!!!), abzusichern, daß es keinen Unterschied in der Qualität med. Behandlungen für gesetzl. Versicherte einerseits und privat Versicherten andererseits gibt.
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Lars R. • 25.02.2026
Warum sollte Deutschland in Technologien investieren, die teuer, langsam umzusetzen und gesellschaftlich stark umstritten sind, während günstigere und schneller verfügbare Alternativen existieren?
Portrait von René Springer
Antwort 21.04.2026 von René Springer AfD

Ich halte die Investitionen in Kernenergie für unbedingt geboten, weil sie verlässliche Energie liefern

Frage von Maximilian B. • 25.02.2026
Guten Tag. Wann kann endlich mit einer Veröffentlichung des Entwurfs zur amtsangemessenen Alimentation gerechnet werden? Wie wird "in einigen Wochen" definiert?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 07.05.2026 von Daniela Ludwig CSU

mittlerweile liegt ein Gesetzentwurf vor.