Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marlene H. • 01.12.2025
Herr Klingbeil, wie können Sie dem Aufschub des Verbrenner-Aus zustimmen, obwohl es für Klimaziele, Luftqualität, Gesundheit und bezahlbare Mobilität entscheidend ist?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Ilona B. • 01.12.2025
Welche Verpflichtungen bringt das Beamtenverhältnis mit sich gegenüber der Anstellung von Arbeitnehmer und würden Beamte Ansprüche erwerben und welche, wenn sie in die Sozialkassen einzahlen würden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 13.01.2026 von Matthias Miersch SPD

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass dies zwischen den Koalitionspartnern hoch umstritten ist.

Frage von Andreas H. • 01.12.2025
Früher in Rente - Was glauben Sie wie lange dauert es noch bis die Regelung mit 65 Jahren in Rente wenn ich 45 Jahre gearbeitet habe noch bestand hat.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.02.2026 von Hubertus Heil SPD

Es ist keine Abschaffung geplant, lediglich eine Anpassung der Altersgrenze von ursprünglich 63 auf 65 entsprechend der Geburtsjahrgänge findet gegenwärtig statt.

Frage von Ilona B. • 01.12.2025
Ist eine faire Rentenpolitik ohne Einbezug von Beamtenpensionen glaubwürdig und in wie weit ist eine Integration der Systeme Rente und Pension in eine solidarische Basisabsicherung angedacht?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 26.02.2026 von Matthias Miersch SPD

Da Sie bereits auf dieser Plattform solch Fragen zu diesem Thema gestellt haben, die Herr Miersch bereits beantwortet hat, möchten wir Sie gerne auf diese Antworten verweisen.

Frage von Jan K. • 01.12.2025
Warum sträubt sich das SPD geführte Finanzministerium den Entwurf zur amtsangemessenen Allimentation ins weitere Verfahren zu geben?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 04.12.2025 von Dirk Wiese SPD

Das Bundesministerium des Innern erarbeitet derzeit einen neuen Gesetzentwurf zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation beim Bund

Frage von Micha B. • 01.12.2025
Stimmt es, dass sich psychisch kranke Menschen, die auf die "neue Grundsicherung" angewiesen sein werden, sich vor Jobcenter-Mitarbeiter*innen zu ihrer Erkrankung erklären müssen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Für die gemeinsame Erarbeitung einer passenden und ggf. gesundheitsgerechten Strategie zur Vermittlung in Arbeit ist es erforderlich, im Beratungsgespräch im Jobcenter auch die gesundheitlichen Einschränkungen vertrauensvoll zu besprechen