Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 19.09.2025 von Sebastian Fiedler SPD

Ich darf Ihnen insoweit sagen, dass auf mehreren Ebenen Konsequenzen gezogen werden

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Wer den Aufenthalt in Deutschland missbraucht, indem er hier nicht unerheblich straffällig wird oder gewalttätige Stellvertreterkonflikte auf deutschem Boden austrägt, dessen Aufenthalt muss beendet werden

Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann
Antwort 30.08.2025 von Michael Kaufmann AfD

Solarenergie ja – aber Stopp für Großanlagen wegen Kosten, Netzrisiken und Flächenkonkurrenz.

Antwort 19.09.2025 von Diana Herbstreuth CDU

Die CDU setzt sich klar für den Ausbau erneuerbarer Energien ein, und Solarenergie spielt dabei eine zentrale Rolle.

Portrait von Alexander Throm
Antwort 16.09.2025 von Alexander Throm CDU

Konsequenz statt Lücken – rechtssichere Ingewahrsamnahme, zügige Rückführung, weniger Hürden im Verfahren. Gleichzeitig erwarte ich auch von den Ländern, dass sie Anträge stellen, Haftplätze vorhalten, Beschlüsse ausschöpfen.