Antwort 01.09.2025 von Bastian Alfons Ernst CDU
wir bremsen nicht aus sondern nehmen richtig Fahrt auf. Technologieoffen und ohne Verlust der Wettbewerbsfähigkeit.
wir bremsen nicht aus sondern nehmen richtig Fahrt auf. Technologieoffen und ohne Verlust der Wettbewerbsfähigkeit.
Der von Ihnen angesprochene Punkt wurde damals bei der Verabschiedung der WEG-Reform gesehen und ausführlich diskutiert. Man hat es jedoch aus systematischen Gründen so geregelt. Eine Überarbeitung in dieser Legislaturperiode ist zurzeit nicht vorgesehen. Ich werde Ihre Anregung aber gerne noch einmal mitnehmen.
Die Debatte um Waffenlieferungen an die Türkei ist in der Tat komplex und mit einer Vielzahl politischer, strategischer und rechtlicher Implikationen verbunden.
Sozialstaat erhalten und modernisieren!