Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kai-Amman B. • 26.04.2025
Ist es möglich, eine Instanz ins leben zu rufen, welche Polizeiarbeit überwacht und in Fällen von Polizeigewalt unabhängig von der Polizei ermitteln kann?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

unsere Position zum Thema Polizeigewalt finden Sie auf unserer Webseite: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/polizei/.

Frage von Eric J. • 26.04.2025
(Schon wieder) Finanzgeschenke an die Autoindustrie?
Portrait von Jan van Aken
Antwort 07.07.2026 von Jan van Aken Die Linke

Genau das ist einer der zentralen Konflikte in der Politik: Wenn es um Kitas, Kultur oder soziale Projekte geht, heißt es oft, das Geld sei knapp.

Frage von Eric J. • 26.04.2025
(Schon wieder) Finanzgeschenke an die Deutsche Autoindustrie?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 18.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die Linke will ein gerechtes Steuersystem zur Finanzierung eines guten Gemeinwesens: Wer viel hat, muss auch viel beitragen.

Frage von Patrik B. • 26.04.2025
Sehr geehrter Herr Frei,wurde die Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie durch eine 500000 Euro Spende erkauft?MfG Patrik B.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Das ist natürlich Quatsch

Frage von Felix H. • 25.04.2025
Sie fordern "Worte statt Waffen" im Angriffskrieg gegen die ukr. Staatlichkeit. Wie sind Ihre Konzepte & Operationalisierungsansätze für die EU-Verteidigung im Zeichen von "Worten statt Waffen"?
Portrait von Jan van Aken
Antwort 07.07.2026 von Jan van Aken Die Linke

Russland hat mit seinem Angriff auf die Ukraine das Völkerrecht gebrochen. Das verurteile ich, das verurteilt Die Linke, unmissverständlich.