Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Phil H. • 21.08.2026
Wie passt die klare Ablehnung anlassloser Chatkontrolle durch die SPD dazu, dass Teile der Fraktion entsprechende Regelungen mitgetragen haben? Welche Position vertreten Sie künftig?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Frage von Phil H. • 21.08.2026
Wie passt die klare Ablehnung anlassloser Chatkontrolle durch die SPD dazu, dass Teile der europäischen S&D entsprechende Regelungen mitgetragen haben? Welche Position vertreten Sie künftig?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD
Frage von Phil H. • 21.08.2026
Wie erklären Sie, dass CDU/CSU eine „generelle Chatkontrolle“ ablehnen, die EVP aber am 9.7.2026 die Rückkehr freiwilliger anlassloser Scans mehrheitlich unterstützte?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 30.09.2026 von Christoph de Vries CDU

Die freiwillige Aufdeckung durch Plattformen ist indes das wirksamste Instrument, um Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs zu bekämpfen: 8 von 10 Ermittlungen wegen sexuellen Kindesmissbrauchs beginnen mit Meldungen von Online-Plattformen.

Frage von Holger S. • 21.08.2026
Wann zieht die SPD Konsequenzen und verlässt die Koalition, wenn CDU-Amtsträger offen die AfD unterstützen, spenden und wählen, statt sich klar zu distanzieren?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort ausstehend von Dirk Wiese SPD
Frage von Yves B. • 21.08.2026
Könnte man nicht zur Klimaanpassung (Schutz vor Hitze und Wasserknappheit) alte Infrastruktur aus dem 2. Weltkrieg und dem Kalten Krieg nutzen?
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort 28.08.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ihre Überlegung, bestehende unterirdische Strukturen perspektivisch für die Speicherung von Wasser sowie als kühle Orte für die Sommerzeit anzubieten, ist interessant. Selbstverständlich müssten dabei jeweils die baulichen, sicherheitsrechtlichen, hygienischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen geprüft werden.