Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Dass die heutigen Sozialbeiträge vor allem Arbeit belasten, während Kapitalerträge in der Regel außen vor bleiben, ist eine reale Schieflage. In einer Wirtschaft, in der Wertschöpfung zunehmend durch Automatisierung, Digitalisierung und KI entsteht, stellt sich diese Frage mit neuer Dringlichkeit.

Portrait von Wolfgang Dahler
Antwort 19.02.2026 von Wolfgang Dahler CDU

Herr Merz hat niemanden als faul beschimpft, wie Sie schreiben.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 19.02.2026 von Adis Ahmetović SPD

Damit wir die Versorgungsqualität spürbar verbessern können, ist eine Strukturreform notwendig, die sich stärker an der realen Einkommensverteilung ausrichtet.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 12.02.2026 von Christoph de Vries CDU

Da der am 19.11.2025 veröffentlichte Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Berliner Besoldung auch für den Bund eine vollkommene Abkehr vom bisherigen Referenzsystem bedeutet, werden die Umsetzung der neuen rechtlichen Vorgaben und die dafür erforderlichen Neuberechnungen einige Zeit in Anspruch nehmen.

Lachend am Geländer
Antwort 19.02.2026 von Tanja Machalet SPD

Für Rentnerinnen und Rentner soll die Reform ebenfalls zu einer Entlastung führen, da auch für sie die klassischen Kassenbeiträge sinken sollen.