Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Antwort ausstehend von Claudia Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 12.10.2026 von Dietmar Bartsch Die Linke
Ich habe zur Kenntnis genommen, dass die niederländische Damen-Werft Ansprüche in Milliardenhöhe gegen das Bundesministerium der Verteidigung geltend machen will. Ebenso habe ich die Äußerungen des Bundesverteidigungsministers zur Kenntnis genommen, wonach der Bund ebenfalls prüft, Ansprüche gegenüber der Werft geltend zu machen.
Antwort 19.10.2026 von Sebastian Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entsprechend teile ich die - wenn auch viel zu späte - Entscheidung des Bundesministeriums der Verteidigung, diesen Schritt aus Verantwortung gegenüber den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern nicht zu gehen, sondern den Vertrag mit DSNS aufgrund einseitiger Nichterfüllung zu beenden.