Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Timo S. • 29.06.2025
Werden Sie den Antrag zu ME/CFS (Drucksache 20/4886) nun, da Sie Regierungsverantwortung tragen, erneut aufgreifen und in konkrete politische Maßnahmen überführen?
Portrait von Stephan Albani
Antwort ausstehend von Stephan Albani CDU
Frage von Ingeborg B. • 29.06.2025
Warum haben Sie FÜR die Aussetzung des Familiennachzuges gestimmt - obwohl Sie doch als Abgeordnete in allererster Linie Ihrem Gewissen verpflichtet sind?
Portrait von Rasha Nasr
Antwort 22.09.2025 von Rasha Nasr SPD

Ich bin der festen Überzeugung, dass die Aussetzung des Familiennachzuges falsch ist.

Frage von Jörg G. • 29.06.2025
Warum setzt die SPD sich nicht massiv für due Wiedereinführung der Vermögenssteuer ein?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 15.07.2025 von Ralf Stegner SPD

Deshalb setzen wir uns für die Wiedereinführung einer verfassungskonformen Vermögenssteuer sowie für eine zeitgemäße Reform der Erbschaftsteuer ein.

Frage von Patrick Fynn Uwe S. • 29.06.2025
Die Menschen mit Hörbehinderung haben Barrieren im Bereich Bildung, z.B. Gebärdensprachdolmetscher*innen, die für die Kursfahrten und Exkursionen nicht abgedeckt sind. Wann §112 SGB 9 reformieren?
Heike Heubach steht und lacht im Foyer des Paul-Löbe-Hauses in Berlin
Antwort 13.08.2025 von Heike Heubach SPD

Heike Heubach unterstützt die Forderung nach Reformen bei Dolmetschleistungen für Bildung. Sie fordert klare Regelungen und prüft Entbürokratisierung im BTHG.