Antwort 28.03.2025 von Fabian Fahl Die Linke
Ist nicht auszuschließen. Keine Normalisierung rechtsextremer Positionen!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.09.2025 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns Grüne war es von Anfang an ausgeschlossen, AfD-Kandidaten als Ausschussvorsitzende zu wählen, eine Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien gibt es mit uns nicht
Antwort 10.04.2025 von Catarina dos Santos-Wintz CDU
Ausschussvorsitzende/-r wird nur, wer eine Mehrheit der Abgeordneten des entsprechenden Ausschusses hinter sich versammeln kann. Es obliegt daher dem jeweiligen Kandidaten, die Mehrheit der Ausschussmitglieder zu überzeugen.
Antwort 26.03.2025 von Katja Mast SPD
Wir werden auch weiterhin daran arbeiten, dass unser Steuersystem gerecht ist und auf soliden Füßen steht.
Antwort ausstehend von Diana Zimmer AfD
Antwort 04.04.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir arbeiten weiter daran, Missstände zu beheben und gesetzliche Lücken zu schließen. Zum Wohle der Menschen und der Tiere.