Frage von Sabine B. • 13.12.2021

Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Nach Auskunft des Landes Baden-Württemberg gab es im Zeitraum 2017-2021 41 Unfälle auf dem Streckenabschnitt Kaiserstraße/Fußgängerzone.
die Lage an den europäischen Außengrenzen zu Belarus ist weiterhin besorgniserregend, ist aber in keiner Weise mit der Situation im Jahr 2015 vergleichbar.
Mit dem neuen Koalitionsvertrag der Ampelregierung werden wir zu einer vernunftgeleiteten Cannabispolitik kommen.
Wäre ich der Meinung, STIKO-Empfehlungen wären nach EMA-Zulassung Selbstgänger, wäre die STIKO obsolet. Dieser Meinung bin ich nicht.