Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anna Kassautzki
Antwort von Anna Kassautzki
SPD
• 29.02.2024

Mit dem Gesetz soll Erwachsenen künftig der Besitz von bis zu 50 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum im privaten Raum erlaubt werden. Im öffentlichen Raum soll die Höchstgrenze bei 25 Gramm liegen.

Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort von Saskia Weishaupt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.01.2022

Um diese Punkten entgegen zu wirken, unser Gesundheitssystem zu entlasten und vulnerable Gruppe zu schützen, braucht es nach meiner Auffassung eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren. Nur so können wir verantwortungsvoll in eine kontrollierte endemische Lage kommen.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 27.12.2021

hier wagen wir keine juristische Prognose.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 08.02.2022

da ich keine Fachexpertise in diesem Bereich habe, kann ich nichts hinsichtlich der Kausalität sagen. So wie ich den Bericht jedoch verstehe, sind diese Todeszahlen statistisch nicht auffällig.

Portrait von Michael Kruse
Antwort von Michael Kruse
FDP
• 12.01.2022

ch sehe momentan keinen Anlass, an der Sicherheit der zugelassenen Impfstoffe zu zweifeln. In dem PEI-Sicherheitsbericht heißt es, dass in unterschiedlichen Zeiträumen nach einer Impfung Todesfälle gemeldet wurden.

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