Antwort 01.11.2022 von Marco Buschmann FDP
Das Schutzkonzept für Herbst und Winter setzt in weitaus größerem Maße auf Eigenverantwortung, als es die Schutzkonzepte der alten Bundesregierung getan haben.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.11.2022 von Sören Pellmann Die Linke
DIE LINKE hat ein Konzept für einen bundesweiten Mietendeckel vorgestellt.
Antwort 02.11.2022 von Verena Hubertz SPD
Das "Wir lassen niemanden allein" gilt weiterhin, niemand darf unter den aktuellen Umständen besonders leiden. Deswegen haben wir als Ampel-Koalition im letzten beschlossenen Entlastungspaket auch festgelegt, dass auch Rentnerinnen und Rentner eine Energiepauschale erhalten werden.
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.
Antwort 18.04.2023 von Hubertus Heil SPD
Der Bundeskanzler und die Bundesregierung verfolgen beim Thema Waffenlieferungen an die Ukraine eine klare Linie: wir liefern in enger Abstimmung mit unseren Verbündeten in EU und NATO.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU