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Mit dem neuen Wind-an-Land-Gesetz wollen wir nun verbindlich festschreiben, dass alle Bundesländer ihren Beitrag zum Ausbau erneuerbarer Energien leisten.

im Zuge der Strukturveränderung der Bundeswehr wurden ab Ende der 90er Jahre in allen Teilstreitkräften, beginnend bei der Marine, die entsprechenden Einheiten aufgelöst, die Waffensysteme außer Dienst gestellt und teilweise langzeitgelagert. Die letzten Systeme wurden 2005 aus der Nutzung genommen.

Wir brauchen keine Versprechen, um transparent zu sein.

Wir brauchen einen attraktiven Verkehrsmix, richtig. Allerdings geht es auch stets um Sicherheitsaspekte, die Berücksichtigung finden müssen.

Es ist geplant, die Voraufenthaltszeit von bisher 8 auf 5 Jahre abzusenken. Das Sprachniveau soll – wie aktuell auch – bei mindestens B1 liegen. Für ältere Menschen und andere Härtefälle wird es Erleichterungen geben.