Ich bin vorsichtig mit genauen Prognosen, da ein solches Gesetz einen langen Weg geht [...]
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.04.2023 von Lars Castellucci SPD
Antwort 19.04.2023 von Dirk Wiese SPD
Ich habe mich zu diesem Thema bereits in anderen Anfragen hier auf Abgeordnetenwatch geäußert und verweise gerne auf hierauf.
Antwort 24.04.2023 von Gregor Gysi Die Linke
Zu keinem Zeitpunkt habe ich gefordert, dass die Ukraine auf Gebiete verzichten soll.
Antwort 23.05.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir als Bündnis 90/Die Grünen sind uns der Ungerechtigkeit in Bezug auf die kolumbianische Kohle bewusst und arbeiten an Lösungen, um dem entgegenzutreten.
Antwort 19.04.2023 von Johann Saathoff SPD
Warum die Polizei am 8. April nicht eingeschritten ist, kann ich nicht sagen. Die Entscheidung darüber liegt im Ermessen des Einsatzleiters.
Antwort 19.04.2023 von Mahmut Özdemir SPD
wir verurteilen Antisemitismus aus allen Spektren auf das Schärfste. Sehr oft handelt es sich bei den Teilnehmenden der palästinensischen Demonstrationen um junge Männer, die in Deutschland geboren sind und den deutschen Pass haben