Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 10.01.2025

Die Zielerreichung dürfte schlussendlich auch durch die demografischen Herausforderungen befeuert werden.

Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD
• 14.01.2025

Daten, die in der ePA gespeichert sind, werden für die Behandlung der Person genutzt, der die ePA gehört. Es ist nicht erlaubt, dass die Daten aus der ePA einer Person genutzt werden, um damit Rückschlüsse auf eine andere Person zu ziehen.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 10.01.2025

Die CDU verfolgt keinerlei rechtsextreme Ziele.

Portrait von Robin Mesarosch
Antwort von Robin Mesarosch
SPD
• 27.01.2025

Ich setze mich dafür ein, dass der Deutsche Bundestag diese Woche darüber abstimmt, ein Prüfverfahren zu starten mit dem Ziel, dass die AfD verboten wird.

Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 09.01.2025

Ich bin für keinen "Schnellschuss", sondern für ein überlegtes und auf soliden Daten basierendes Gesamtpaket in Zusammenarbeit der Tarifpartner.

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