Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans M. • 16.09.2024
Werden SPD und SPD Kanzler adäquat, vor allen transparent, gegen die USA, wegen Bruch des Osloer Abkommens auf deutschen Hoheitsgebiet, vorgehen, falls sich der Panorama Bericht bestätigt?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 28.11.2024 von Lars Castellucci SPD

Deutschland hat das Übereinkommen über Streumunition, das am 1. August 2010 in Kraft trat, unterzeichnet. Selbstverständlich werden wir unsere dadurch begründeten völkerrechtlichen Verpflichtungen wahren.

Frage von Michael K. • 16.09.2024
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Sollte die ukrainische Regierung von der Bundesregierung aufgefordert werden, mit den deutschen Behörden im Fall Wolodymyr Z. zusammenzuarbeiten und den Verdächtigen an Deutschland zu überstellen?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Frage von Marko S. • 16.09.2024
Wieso wird die Beitragsbemessungsgrenze nicht gänzlich abgeschafft? Das wäre meiner Meinung nach demokratisch gerecht.
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 25.09.2024 von Timo Schisanowski SPD

Die jährliche Anpassung der Beitragsbemessungsgrenze an die Einkommensentwicklung erachte ich als eine wichtige und wirksame Maßnahme zur Stabilisierung unserer sozialen Sicherungssysteme.

Frage von Samy H. • 16.09.2024
Sehr geehrter Herr Spahn, Ich wollte Mich bei Ihnen erkundigen, was das Mindestalter in der CDU ist, um einzutreten? Mit freundlichen Grüßen, Samy H.
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Mathias T. • 16.09.2024
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Olaf Scholz, läßt sich der Vorschlag: Alle Kinder und Rentner/-innen bekommen alles kostenlos. Mit freundlichen Grüßen Mathias T.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD