Antwort ausstehend von Mike Moncsek AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.10.2024 von Stephan Brandner AfD
Wenn die von Ihnen vorgeschlagene Plebiszitfrage zulässig wäre und zur jeder politischen Partei gestellt würde: Warum nicht, wäre interessant!
Antwort ausstehend von Bernd Baumann AfD
Antwort 14.11.2024 von Bernd Westphal SPD
Als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion halte ich es persönlich allerdings für inkonsequent, mich in einem offenen Brief selbst dazu aufzufordern, für Würde einzutreten, Menschenrechte zu wahren, das Asylrecht zu verteidigen oder sozialdemokratische Werte zu leben.
Antwort 23.10.2024 von Bärbel Bas SPD
Im Koalitionsvertrag haben sich die Ampelparteien auf das Ziel verständigt, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.
Antwort 08.10.2024 von Bernd Rützel SPD
Wir wollen in dieser Legislaturperiode, vsl. noch dieses Jahr, eine Einigung finden, um Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.