Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 03.10.2024

Wenn die von Ihnen vorgeschlagene Plebiszitfrage zulässig wäre und zur jeder politischen Partei gestellt würde: Warum nicht, wäre interessant!

Portrait von Bernd Westphal
Antwort von Bernd Westphal
SPD
• 14.11.2024

Als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion halte ich es persönlich allerdings für inkonsequent, mich in einem offenen Brief selbst dazu aufzufordern, für Würde einzutreten, Menschenrechte zu wahren, das Asylrecht zu verteidigen oder sozialdemokratische Werte zu leben.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 23.10.2024

Im Koalitionsvertrag haben sich die Ampelparteien auf das Ziel verständigt, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 08.10.2024

Wir wollen in dieser Legislaturperiode, vsl. noch dieses Jahr, eine Einigung finden, um Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.

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