Frage von Georg W. • 21.11.2021

Antwort ausstehend von Yasmin Fahimi SPD
Das Zünden privaten Feuerwerks hat eine Reihe von Kehrseiten
Sehr geehrter Herr C.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de
Die Testpflicht ist rechtlich möglich.
Dass die Zahl der Intensivbetten gesunken ist und diese jetzt fehlen, ist keine Folge eines gezielten Intensivbettenabbaus durch den Staat. Es ist vielmehr Folge der enormen Beanspruchung und der schweren Arbeitsbedingungen der Krankenpflegekräfte in den zurückliegenden Corona-Wellen.
Unsere Forderungen nach einem Verbrenner-Aus ab 2030 beziehen sich nur auf Neuzulassungen.