Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Michael Theurer
Antwort 14.01.2022 von Michael Theurer FDP

Nach Auskunft des Landes Baden-Württemberg gab es im Zeitraum 2017-2021 41 Unfälle auf dem Streckenabschnitt Kaiserstraße/Fußgängerzone.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 16.12.2021 von Lars Castellucci SPD

die Lage an den europäischen Außengrenzen zu Belarus ist weiterhin besorgniserregend, ist aber in keiner Weise mit der Situation im Jahr 2015 vergleichbar.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 20.12.2021 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit dem neuen Koalitionsvertrag der Ampelregierung werden wir zu einer vernunftgeleiteten Cannabispolitik kommen.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 13.12.2021 von Dietmar Bartsch Die Linke

Wäre ich der Meinung, STIKO-Empfehlungen wären nach EMA-Zulassung Selbstgänger, wäre die STIKO obsolet. Dieser Meinung bin ich nicht.