Frage von Markus H. • 11.01.2022

Antwort von Takis Mehmet Ali SPD • 18.07.2023
Die beschlossenen Maßnahmen während der Covid-19 Pandemie basierten auf verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnissen und waren stets im Einklang mit der Verfassung.
Die beschlossenen Maßnahmen während der Covid-19 Pandemie basierten auf verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnissen und waren stets im Einklang mit der Verfassung.
Die Einführung einer allgemeinen und undifferenzierten Covid-19-Impfpflicht lehne ich ab, da eine derartige Entscheidung nicht aufgezwungen werden sollte.
Bei dieser Debatte handelt es sich um ein Abwägungsprozess auch für mich. Ich rufe alle impfbaren Erwachsenen auf, sich bitte impfen zu lassen.
wir verweisen auf unsere letzte Antwort.
Die Lage auf dem Markt ist komplex
Als SPD setzen wir uns dafür ein, dass der Paragraph endlich wieder scharfgestellt wird. Leider gibt es darüber keine Einigung in der aktuellen Koalition.