Antwort 01.02.2022 von Christos Pantazis SPD
In der vergangenen Wahlperiode hat unsere Justizministerin Lambrecht mit dem Gesetz zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen den § 201a des Strafgesetzbuchs geändert.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.01.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
Ausländische Angestellte sind von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht ausgenommen. Dies können Sie im veröffentlichten Gesetz nachlesen.
Antwort 25.01.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems ist ein starkes Argument, das für die Impfflicht sprechen kann.
Wo finde ich in Ihrer Aufstellung der Nebentätigkeiten die unzähligen Talkshows und deren Honorare ?
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 16.02.2022 von Helge Braun CDU
Familien und insbesondere Kinder sowie Jugendliche sind in besonderem Ausmaß von den Maßnahmen während der Corona-Pandemie betroffen.
Antwort 25.01.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
anders als zu Beginn der Pandemie gab/gibt es keine flächendeckenden, vorsorglichen Schulschließungen und auch Sportanlagen blieben geöffnet.