Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan H. • 08.02.2022
Antwort von Valentin Abel FDP • 11.02.2022 Dass das Bundesjustizministerium den Paragrafen 219a, durch den auch die bloße ärztliche Information über Schwangerschaftsabbrüche kriminalisiert wird, abschaffen möchte, ist für mich weiterhin ein Grund zur Freude und ein großer Fortschritt für die körperliche Selbstbestimmung der Frau.
Frage von Gerhard Z. • 08.02.2022
Antwort von Markus Töns SPD • 01.03.2022 Um die Strompreise zu senken, gehen wir endlich die Abschaffung der EEG-Umlage an. Doch das ist nur ein einzelner Baustein, der darauf abzielt die Strompreise zu senken.
Frage von Gerhard Z. • 08.02.2022
Antwort von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.05.2022 Es beschäftigt mich persönlich auch sehr, dass Menschen mit niedrigem Einkommen durch die gestiegen Belastungen besonders getroffen werden. Ich streite deshalb auch gerne dafür, dass wir die Einkommenssituation der Menschen in dieser Legislaturperiode verbessern.
Frage von Julian D. • 08.02.2022
Antwort von Benjamin Strasser FDP • 10.02.2022 Nochmal: Besonders gefahrträchtige Angebote der Sterbehilfe werden unter Strafe gestellt. Das ist explizit durch das Urteil des Bundesverfassungsgericht gedeckt.
Frage von Peter N. • 08.02.2022
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Julian D. • 08.02.2022
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.02.2022 Zu den Statistiken: Ob eine Vergleichbarkeit mit den Daten aus Mexiko besteht, lässt sich schwer beurteilen.