Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Winfried K. • 18.02.2022
Für Lüneburg-Ost ist eine Feuerwache geplant, welchen Standort schlagen Sie vor?
Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 12.04.2022 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir brauchen angesichts des Wachstums unserer Stadt eine Feuerwehrwache Ost, um die Sicherheit der Bürger*innen zu gewährleisten.

Frage von Alexandra M. • 18.02.2022
Sie sagten im März 2011: „Eine Impfpflicht gibt es bei uns nicht, und wir werden darauf achten, dass es eine solche Impfpflicht auch in Zukunft nicht geben wird.“ Wie werden Sie jetzt abstimmen?
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 01.06.2022 von Dirk Heidenblut SPD

im März 2021 war die Situation eine völlig andere und auch die Einschätzung wie uns die Pandemie weiter belastet und welche Opfer sie haben wird und wie sie zu stoppen wäre anders.

Frage von Thomas B. • 18.02.2022
Sollte man nicht das persönliche Risikomanagement der Pflegefachkräfte und ihr im Grundgesetz verbrieftes Recht auf körperliche Unversehrtheit auch gerade im Hinblick auf Ihre Leistung respektieren?
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 24.02.2022 von Konstantin Kuhle FDP

Sie stellen zurecht fest, dass jede und jeder Einzelne das verfassungsrechtlich garantierte Recht auf körperliche Unversehrtheit hat.

Frage von Emely S. • 18.02.2022
Sehr geehrter Herr Mützenich, wie schätzt die SPD die positiven Auswirkungen auf eine mögliche Bürgerversicherung ein? Warum sollte man auf eine solche Versicherung umsteigen?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 21.02.2022 von Rolf Mützenich SPD

als SPD würden wir gerne eine Bürger*innenversicherung einführen.

Frage von Anna V. • 18.02.2022
Wären Sie bereit, einem Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Fehlern, die während der Corona-Pandemie seitens der Ministerien und politisch Verantwortlichen gemacht wurden, zuzustimmen?
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 25.02.2022 von Konstantin Kuhle FDP

Ich bin skeptisch, ob ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum jetzigen Zeitpunkt das richtige Instrument für eine umfassende politische Analyse der Corona-Pandemie ist. Ich kann Ihnen jedenfalls versichern, dass wir unserer Pflicht zur Aufarbeitung der Corona-Politik nachkommen und daraus positive Schlüsse für die Zukunft ziehen werden.